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Mit dem Wissen wächst der Zweifel.

In Weimar haben Studierenden das Bildungsforum gegründet. Mit kreativen Protestaktionen beteiligt sich das Forum an den europaweiten Disukussionen im Rahmen des Bildungsstreik 2009. Am 4. Dezember 2009 rufen Schüler, Studierende und Lehrende des Bildungsforums die BILDUNGSREPUBLIK aus. Der Schwerpunkt liegt dabei zunächst auf dem performativ symbolischen Charakter des Aktes. Dieser besteht in einer festlichen Verkündung der BILDUNGSREPUBLIK. Durch schriftliche Bekundungen, Videonachrichten, Live-Streaming in besetzte Hörsäle und über Personen/Delegierte werden bildungspolitischen Wünsche, Interessen und Forderungen verknüpft.

Mehr Informationen unter m18.uni-weimar.de/protest

Die protestierenden Studenten rennen mit ihrer Kritik am Bachelor-System von Bologna ­offene Türen ein: Sie fordern, was in wenigen Jahren ­ohnehin der Fall sein wird
Der Artikel unter www.freitag.de

An den bundesweiten Protesten gegen Missstände im Bildungssystem wollen sich in der kommenden Woche auch Studenten in Sachsen-Anhalt beteiligen. An der Universität Magdeburg und der Hochschule Magdeburg-Stendal seien mehrere Diskussionsrunden geplant, bei denen auf die Lage an den Hochschulen aufmerksam gemacht werden solle, teilte am Donnerstag ein Bündnis in Magdeburg mit. Daran beteiligt sind beispielsweise der DGB und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).
Die Besetzung von Hörsälen wie in anderen Städten ist demnach zurzeit nicht geplant. Auch an der Universität Halle gibt es nach Angaben der Hochschule bisher keine größeren Aktionen wie etwa am Donnerstag in Tübingen und München. Gefordert werden die Abschaffung von Studiengebühren und bessere Studienbedingungen. Am 17. November wollen Studentenorganisationen einen bundesweiten Protesttag an den Hochschulen organisieren.
Der Countdown für eine Neuauflage des Bildungsstreiks in der ersten Dezemberwoche läuft auch in Thüringen. Schon am Dienstag mit einer Demonstration in Jena Studenten und Schüler für Aktionen mobilisiert werden, sagte Mathilde Schäfer vom Vorstand des Studierendenrates der Friedrich- Schiller-Universität (StuRa) am Donnerstag. Dazu werden auch Studenten anderer Hochschulen erwartet.
Aktionen wie in München, wo rund 250 Studenten am Mittwochabend den Audimax-Hörsaal der Ludwig-Maximilians-Universität besetzt haben, gibt es im Freistaat noch nicht, erklärte der Sprecher der Konferenz Thüringer Studierendenschaften, Benjamin Heinrichs, in Ilmenau. Spontane Aktionen von Studenten im Vorfeld der Streikwoche seien aber auch hierzulande nicht ausgeschlossen, betonte er. In knapp 20 deutschen Städten sind inzwischen Hörsäle und Räume von Hochschulen besetzt. Die Studenten wollen damit auf Missstände im Bildungssystem aufmerksam machen. Sie begründen ihre Proteste mit überlasteten Studiengängen, sozialen Ungleichheiten im Bildungssystem, einer chronischen Unterfinanzierung der Hochschulen sowie Mängeln bei der Umstellung auf Bachelor- und Master-Abschlüsse. (dpa)

LVZ, 15.11.2009

Städte- und Gemeindebund sieht «im Moment keine drastischen Einsparungen»

Trotz der Finanzkrise und teils angespannter Haushaltslage drohen Sachsen-Anhalts kommunalen Kultureinrichtungen im Moment keine drastischen Einsparungen. Das sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Jürgen Leindecker, der Deutschen Presse-Agentur dpa in Magdeburg. Allerdings seien die Beratungen zu den Etats 2010 in den Kommunen zum Teil noch nicht abgeschlossen. Sollte der kommunale Finanzausgleich zulasten der Städte und Gemeinden gehen, drohten Abstriche bei der Kultur. «Das wäre dann der erste Bereich, der leiden würde», sagte Leindecker. Denn die Unterstützung von Kultureinrichtungen gehöre zu den freiwilligen Aufgaben der Kommunen.
Auch in der Landeshauptstadt Magdeburg ist der Haushalt 2010 noch nicht unter Dach und Fach, wie der Kulturbeigeordnete Rüdiger Koch sagte. «Ich erwarte aber keine drastischen Einschnitte.» Während der Etat in den vergangenen Jahren insgesamt geschrumpft sei, seien die Ausgaben für Kultur gestiegen. 2009 stehen Magdeburg für Ausgaben auf diesem Gebiet laut Koch rund 34 Millionen Euro an städtischen Mitteln zur Verfügung. Mit dieser Summe sei auch 2010 zu rechnen.
Der Sprecher der Stadt Halle, Steffen Drenkelfuß, erläuterte, dass Kulturpolitik wegen der «komplizierten Situation des städtischen Haushalts und vor dem Hintergrund neuer gesellschaftlicher und ökonomischer Herausforderungen sehr verantwortungsvoll betrieben» worden sei. Anfang 2009 wurden die Staatskapelle Halle, die Oper, das Schauspiel und Puppentheater sowie das Thalia Theater zur Theater, Oper und Orchester GmbH zusammengelegt. Dadurch könnten vorhandene Mittel «effektiver» eingesetzt werden. Die Zuschüsse seien für die nächsten Jahre festgeschrieben. Konkrete Summen wurden nicht genannt.
Anfang November hatte der Deutsche Kulturrat einen Nothilfefonds des Bundes für gefährdete kleinere kommunale Kultureinrichtungen gefordert. Hintergrund ist eine Umfrage unter Oberbürgermeistern zahlreicher Städte, die angesichts der drastischen Einbrüche bei Steuereinnahmen vor einer äußerst schwierigen Haushaltslage stehen. Der Nothilfefonds des Bundes sollte den Kommunen als zweckgebundene Überbrückungsgelder für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung gestellt werden. Ein Sprecher von Kulturstaatsminister Bernd Neumann verwies darauf, dass für die allgemeine Kulturförderung in Kommunen die jeweiligen Bundesländer verantwortlich seien.

MZ-Web.de, 12.11.2009

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Deutschen auf deutlich härtere Zeiten einstimmt, dann läuten in den Ländern und Kommunen die Alarmglocken.
Dabei gerät auch das mögliche «Sparschwein Kultur» ins Blickfeld – manche befürchten gar einen «Spar-Tsunami» in der Kultur. Vorsorglich hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) an die Kommunen den Appell gerichtet: «Verschonen wir die Kultur!» Ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz «Der Staat schützt und fördert die Kultur» hat er allerdings im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Bundesregierung nicht durchsetzen können.
Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa in den Kommunen ergibt noch ein unterschiedliches Bild zwischen Hoffen und Bangen. Einerseits wird die Kultur als «Standortfaktor» und Ausweis der Attraktivität einer Stadt gepriesen. Andererseits gibt es die Auffassung, die Kultur könne nicht verlangen, von allen Sparzwängen ausgeklammert zu werden. Auch wird gerne darauf verwiesen, dass sich das «Sparschwein Kultur» zur Haushaltssanierung überhaupt nicht eigne wegen des traditionell äußerst geringen Anteils am Gesamtetat einer Kommune. «Hier zu sparen richtet mehr Schaden an als Nutzen», wird argumentiert. Auch angesichts der Tatsache, dass sich die Finanzsituation vieler Kommunen schon vor der Finanzkrise dramatisch verschlechtert hat.
Ähnlich argumentieren auch viele Oberbürgermeister in einer Umfrage des Deutschen Kulturrates. Dennoch rechnet zum Beispiel Erfurts OB Andreas Bausewein (SPD) damit, dass es wohl «teils erhebliche Einschnitte bei den städtischen Kulturausgaben geben wird». Der Deutsche Städtetag warnte denn auch vor einem «Kahlschlag», wie er in einigen Städten diskutiert werde, der im Kulturbereich meist nicht wieder rückgängig gemacht werden könne.
Noch aber ist die Unsicherheit über die weitere wirtschaftliche Entwicklung mit den zu erwartenden Steuereinnahmen und somit über die tatsächlich anstehenden Kürzungen in den kommunalen Haushalten sehr groß. Die meisten Haushalte werden erst Ende November oder im Dezember verabschiedet. Dessen ungeachtet hat der Deutsche Kulturrat schon jetzt einen «Nothilfefonds» des Bundes für besonders gefährdete kommunale Kultureinrichtungen oder -projekte für eine Übergangszeit gefordert, um die Kultur in Deutschland in der Finanzkrise «sturmfest» zu machen. Die viel gepriesene «Kulturhoheit» der Länder könnte in Krisenzeiten finanziell zu einem tonnenschweren Finanz-Klotz am Bein der Kommunen werden.Ein erstes bedrohliches Signal kam aus Köln, wo eine Kürzung in allen Etatbereichen, also auch in der Kultur, «zwischen fünf und 30 Prozent» diskutiert wird. Würde das in der Kultur Wahrheit, dann «ist die Kultur in Köln tot», wie Kulturdezernent Georg Quander meint. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nannte die Pläne «unverantwortlich». Aber der Kölner Stadtkämmerer Norbert Walter-Borjan (SPD) bringt ein Argument ins Gespräch, das um sich greifen könnte – eine «klimatische Verhärtung» in der Gesellschaft: «Die Mehrheit der Bevölkerung bewegt etwas anderes. Und wir müssen aufpassen, dass die breite Masse sich nicht fragt, warum man in Krisenzeiten mit Millionensummen für die Oper jonglieren muss.»
So sind die bisher meist spektakulär über die Bühne gegangenen Nibelungenfestspiele in Worms für 2010 erst einmal kurzerhand gestrichen worden. Die kleine Stadt kann sich die teuren Festspiele nicht mehr leisten. Intendant Dieter Wedel hatte sich bisher in jedem Sommer ein Star-Ensemble in die Stadt geholt. Auch in der bisher wohlhabenden Stadt Hamburg ist die Situation noch offen, nachdem auch hier die Steuereinnahmen dramatisch eingebrochen sind. Schauspielhaus-Intendant Friedrich Schirmer macht schon mobil gegen mögliche drastische Kulturkürzungen und spricht vielen Kollegen aus dem Herzen, wenn er auf die Bankenhilfen verweist: «Aus der Sicht der Zocker sind die Summen, um die es sich im Bereich Kultur handelt, ja geradezu lächerlich.»
Auch in München gibt es Sorgenfalten im Kulturantlitz. OB Christian Ude (SPD) betont zwar Münchens Stellung als «Kulturstadt von Weltruf» und kündigt trotzig an, auch in den kommenden Jahren weiter in die kulturelle Infrastruktur zu investieren. Er kennt aber auch seine Steuerschätzungen und weiß, dass die weltweite Finanzkrise auch München nicht verschonen wird. Sein Kulturreferat beugt schon vor: «Sollten wir mit höheren Budgetkürzungen konfrontiert sein, würde der Stadtrat damit Kultureinrichtungen in München existenziell in Frage stellen.»
In Sachsen droht nach Schätzungen des sächsischen Städte- und Gemeindetages für 2010 ein Finanzloch von über einer Milliarde Euro. «Alle Ausgaben müssen auf den Prüfstand, auch im Kulturbereich», heißt es auch hier wie in vielen anderen Ländern und Kommunen – von Ausnahmen abgesehen. In Niedersachsen, Berlin oder der Stadt Düsseldorf steigt der Kulturetat sogar. Dass die Bundeshauptstadt mit einem blauen Auge davon kommt, hat aber den Hintergrund, dass sich hier die Steuereinnahmen und damit auch -ausfälle aufgrund fehlender großer Industrieansiedlungen sowieso in Grenzen halten. Außerdem werden einige größere Kultureinrichtungen in der Hauptstadt vom Bund getragen.
Was in der allgemeinen Angst-Diskussion um drastische Einsparungen in der Kultur allerdings noch zu kurz kommt, ist die Frage, ob denn in der Kulturförderung alles so bleiben muss wie es bisher war. Schon melden sich Stimmen zu Wort, die fragen, ob der Staat denn überhaupt so viel Geld ausgeben muss für die Kultur und nicht so manche «eingefahrene» Kulturförderung auch mal hinterfragt werden sollte. Ganz abgesehen davon, dass «mehr Geld nicht immer bessere Kultur» bedeutet.

BZ, 12.11.2009

Immer weniger Jugendliche verlassen die Schule ohne Abschluss – das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Die Abbrecherquote sinkt im Schneckentempo, mancherorts scheitert fast jeder siebte Jugendliche in der Schule. Die Folgen zeigen auch die Arbeitslosenzahlen.
Die Zahl der Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss geht bundesweit ein wenig zurück. 2008 lag die Schulabbrecherquote bei sieben Prozent, wie eine Auswertung von Daten der statistischen Landesämter durch die Nachrichtenagentur dpa ergab. 2006 betrug sie 7,9 Prozent, 2001 waren es noch 9,7 Prozent.
Im Jahr 2008 verließen insgesamt 64.400 Jugendliche die Schule ohne Abschluss. Das sind ungefähr so viele Menschen, wie in Fulda oder Weimar leben.
Bildungsexperten sehen den allmählichen Rückgang vor allem im Zusammenhang mit den rückläufigen Schülerzahlen insgesamt, die den Lehrern mehr Zeit zur Einzelhilfe lasse. Auch hätten viele Länder pädagogische Verbesserungen eingeleitet und böten spezielle Förderkurse an.
Besonders hoch ist die Schulabbrecherquote nach wie vor in vielen Regionen Ostdeutschlands. Im Kreisvergleich liegt der Landkreis Ostvorpommern in Mecklenburg-Vorpommern mit 13,9 Prozent an der Spitze, gefolgt vom brandenburgischen Landkreis Prignitz mit 13,8 Prozent. Von den 20 Kreisen mit den höchsten Abbrecherquoten liegen nur vier in westdeutschen Bundesländern.
Allerdings gibt es auch Ausnahmen. So weisen der Kreis Eichsfeld mit 2,5 Prozent und die Stadt Jena mit 3,1 Prozent (beide Thüringen) die bundesweit niedrigsten Abbrecherquoten auf. Es folgt eine große Gruppe westdeutscher Kreise, die vor allem in Bayern und Baden- Württemberg liegen.
Das Ost-West-Gefälle findet sich auch im Bundesländervergleich wieder. Während Baden-Württemberg mit 5,5 Prozent und Bayern mit 6,3 Prozent die niedrigsten Abbrecherquoten haben, führt Sachsen-Anhalt mit 10,8 Prozent vor Mecklenburg-Vorpommern mit 9,9 Prozent diesen Vergleich an. Besonders betroffen sind Jungen. Bundesweit brachen 8,6 Prozent der männlichen Abgänger die Schule ab. Bei Schülerinnen waren es 5,5 Prozent.
Die dpa-Auswertung macht auch die Konsequenzen für die Schüler deutlich: Wer in der Schule scheitert und auch die Hauptschule nicht erfolgreich beendet, steuert in die berufliche Hoffnungslosigkeit. Schulabbrecher haben kaum Optionen über den Hilfsarbeiter-Status oder Hartz IV hinaus. Von den zurzeit rund drei Millionen bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten Arbeitslosen haben 472.400 keinen Schulabschluss, viele von ihnen sind Langzeitarbeitslose.
Die Kultusminister der Länder hatten in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer wieder mantraartig gepredigt, die Schulabbrecherquote senken und möglichst halbieren zu wollen. Die Absichtserklärung wiederholten sie auch beim Bildungsgipfel im Herbst 2008 in Dresden. Wie das gelingen soll, blieb allerdings im Nebel.
Im Mai 2008 hatte der damalige Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) einen Rechtsanspruch auf einen Hauptschulabschluss gefordert. Er scheiterte jedoch an der Mehrheit der schwarz-roten Regierung, die lieber am vagen Ziel festhalten wollte, die Abbrecherquote zu halbieren. Die schwarz-gelbe Koalition einigte sich darauf, bis zum Schuljahr 2012/13 die Zahl der Schulabbrecher mit Migrationshintergrund auf den deutschen Durchschnitt zu drücken. Das müssten allerdings die 16 Länder umsetzen, der Bund hat in der Bildungspolitik nichts zu melden.

Schulspiegel, 11. November 2009

Das Projekt Open Wall aus Leipzig steckt in diesem Jahr noch in den Kinderschuhen, soll aber in den folgenden Jahren das Stadtbild beleben. Ziel ist es mit dem Projekt Muralisten und Interessierten die Möglichkeit zu geben, einen freien Zugang zu Räumen der Kunst, der Kreativität und Kultur zu finden. Gleichzeitig sollen die Themen lizenzrechtliche Bestimmungen und neue Wege im Umgang mit dem „digitalen“ Urheberrecht diskutiert werden.
Durch die Gestaltung der eigenen Ideen für einen diskursiven Kunstraum entwerfen die Kreativen auch gleichzeitig einen Entwurf für die Stadt, in der sie leben wollen! Am Montag, dem 9. November 2009 wird in der EEG der erste Gewinner des Wettbewerbs OPEN WALL feierlich präsentiert und prämiert.
Il-Jin Choi (ATEM), GRAFFITIST aus Frankfurt/Main arbeitet dafür seit dem 4.11. in den Ausstellungsräumen der EEG im Westwerk an seinem Konzept.

9. November 2009, 19.00 Uhr, EEG (essential existence gallery), Westwerk Leipzig-Plagwitz, Tor B, Gebäude Karl-Heine-Straße 93, Leipzig-Plagwitz
Mehr Informationen unter www.eexistence.de

Aus Solidarität mit den besetzenden in Österreich und um auf die Zustände in den deutschen Hochschulen aufmerksam zu machen wurden in den vergangenen Tagen auch in Deutschland Hörsäle besetzt. Die so geschaffenen Freiräume sind wichtig für die Diskussionen unter Studierenden, Schülern und Lehrenden – nicht gegen das deutsche Bildungswesen, sondern für Entwicklung dessen.

unsereunis.de informiert über die Besetzungen und vernetzt die Streikenden.