„Mit Enttäuschung haben wir zu Kenntnis genommen, dass der Freistaat in der Soziokultur offensichtlich keinen Bildungsauftrag erkennt und die vom Stadtrat beschlossene Maßnahmeliste zum Konjunkturpaket II aus formalen Gründen in Teilen ablehnt“ erklärt Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Sowohl die Investitionen innerhalb des Konjunkturpakets II, die Leipzig im Anker, im Theatrium, im Conne Island und im Werk II anstoßen wollte, wurden vom Freistaat nicht abgesegnet. Der sah – und da hat Leipzig ja nach eigener Aussage ebenfalls einen Millionenstau – Bildungsinvestitionen zuallererst tatsächlich in Schulen und Kindertagesstätten. Der nächste Schritt in die Soziokultur war auf dieser Ebene noch nicht angedacht.
Auch wenn sie – wie Gerhard Pötzsch erklärt – eine unverzichtbare Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen leisten. „Leider sieht das der zuständige Kultusminister Wöller anders.“
„Sollte der Freistaat nicht noch einen Erkenntnisgewinn erzielen und sollte eine Einordnung bei den sonstigen Infrastrukturmaßnahmen nicht möglich sein, wird sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen, dass die Sanierung soziokultureller Zentren im kommenden Jahr mit höchster Priorität im städtischen Haushalt eingeordnet wird“, erklärt Pötzsch stellvertretend für seine Fraktion. „Zu prüfen ist, ob notwendige Planungsmittel bereits dieses Jahr zur Verfügung gestellt werden können, damit die Renovierungsarbeiten 2010 rasch beginnen können.“ von Gerhard Poetzsch

L-IZ, 26. Juni 2009